Data subjects' rights in the General Data Protection Regulation

The processing of personal data. kann Menschen in vielerlei Weise betreffen. Deren Rechte, die „Betroffenenrechte“, sind ein Kernbestandteil der General Data Protection Regulation (GDPR). Sie widmet ihnen ein ganzes Kapitel. Um diese Rechte wahrnehmen zu können, muss man wissen, welche Daten von wem über die eigene Person gespeichert und verarbeitet werden. Daher sehen die Artikel 13 and the 14 DSGVO umfangreiche Transparenzpflichten für datenverarbeitende Stellen vor. Diese Informationen müssen in verständlicher Form einen Überblick über die Datenverarbeitung vermitteln. Meistens sind sie in der Datenschutzerklärung enthalten. Darüber hinaus gewährt Article 15 GDPR a right of access, according to which each body must provide information on request on what data relating to a person are being processed.

Betroffene können sich direkt an Unternehmen, Behörden und andere datenverarbeitende Stellen wenden. Sollten Probleme auftreten, haben sie die Möglichkeit, die Aufsichtsbehörde to switch on. In particular, the following rights of data subjects are at stake.

Überblick gesetzliche Betroffenenrechte in der DSGVO

Right to withdraw consent (Article 7 GDPR)

Betroffene Personen haben das Recht, ihre Einwilligung in die Verarbeitung ihrer Daten zu widerrufen. Vor Abgabe der Einwilligung muss darüber informiert werden. Der Widerruf muss so einfach wie die Erteilung der Einwilligung sein. Werden die Daten bei der betroffenen Person erhoben, so muss nach Article 13 II c GDPR der Verantwortliche zum Zeitpunkt der Datenerhebung die betroffene Person neben vielen anderen Informationspflichten auch über das Recht auf Widerruf einer Einwilligung aufklären.

Right of rectification (Article 16 GDPR)

Wenn unrichtige Daten zu einer Person verarbeitet werden, so kann deren Berichtigung verlangt werden. Unvollständige Daten müssen unter Berücksichtigung des Zwecks der Verarbeitung vervollständigt werden.

Recht auf Löschung (Article 17 GDPR)

Wenn bestimmte Löschgründe vorliegen, so hat der Betroffene einen Anspruch auf die Löschung der personenbezogenen Daten. Das ist insbesondere der Fall, wenn diese zu dem Zweck, zu dem sie ursprünglich erhoben oder verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind. Wurden sie öffentlich gemacht, so steht ihm ein „Recht auf Vergessenwerden“ zu. Dieses explizite Recht ist neu.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Article 18 GDPR)

Mit dem Recht auf Einschränkung der Verarbeitung können Betroffene unter bestimmten Voraussetzungen erreichen, dass ihre personenbezogenen Daten beim für die Verarbeitung Verantwortlichen gesperrt werden. Der Verantwortliche muss Betroffenen die Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung mitteilen.

Recht auf Datenübertragbarkeit (Article 20 GDPR)

Betroffene haben das Recht, die eigenen Daten von einem Verantwortlichen zu einem anderen Verantwortliche (z. B. von einem Sozialen Netzwerk in ein anderes) zu übertragen. Zu diesem Zweck muss der Betreiber des bspw. Netzwerks dem Nutzer eine Kopie der betroffenen personenbezogenen Daten in einem üblichen und maschinenlesbaren Dateiformat zur Verfügung stellen. Gegenüber der alten Rechtslage nach dem Bundesdatenschutzgesetz stellt dieser Anspruch eine Innovation dar.

Right of objection (Article 21 GDPR)

Betroffene haben ein Recht auf Widerspruch auch gegen rechtmäßige Datenverarbeitungen, die im öffentlichen Interesse liegen, in Ausübung öffentlicher Gewalt oder aufgrund des berechtigten Interesses einer Stelle erfolgen. Gegen Direktwerbung und damit verbundenes Profiling können Betroffene jederzeit Widerspruch einlegen. Dieser führt zu einem sofortigen Verarbeitungsstop. Auf diesen Anspruch muss der Betroffene spätestens zum Zeitpunkt der ersten Kommunikation in einer verständlichen Form hingewiesen werden.

Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling (Article 22 GDPR)

Betroffene dürfen einer rein automatisierten Entscheidung – einschließlich Profiling – nicht unterworfen werden, wenn diese rechtlich relevant ist oder erheblich Beeinträchtigung bedeutet. Betroffene müssen die Möglichkeit haben, die Entscheidung anzufechten, den eigenen Standpunkt darzulegen und das Eingreifen einer Person zu erwirken.