Datenschutz-Bußgeldkonzept DSK

Hintergrund Datenschutz-Bußgeldkonzept

Since the entry into force of the GDPR im Mai 2018 wurden bereits zahlreiche Bußgelder gegen Datenschutz-Verstöße vollstreckt. Bislang war die Berechnung der Bußgelder allerdings eher intransparent und wenig nachvollziehbar. Aus diesem Grund arbeiten die europäischen Aufsichtsbehörden und der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) an Bußgeldkonzepten, um für mehr Transparenz zu sorgen.

Das deutsche Bußgeldkonzept entstand als Reaktion auf das Modell der französischen Datenschutzbehörde CNIL, welches den deutschen Aufsichtsbehörden zu wenig nachvollziehbar und zu sehr einzelfallbezogen erschien. Infolgedessen entstand das deutsche Modell mit wesentlich umfassenderen Rechenschritten. Das deutsche Bußgeldmodell wurde der Taskforce Fining des Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) vorgestellt und stieß auf Interesse. Insbesondere, da das Konzept eine systematische, transparente und nachvollziehbare Bußgeldbemessung gewährleisten würde.

Inhalt des Datenschutz-Bußgeldkonzeptes

Die Berechnung der Bußgelder richtet sich im Wesentlichen nach 5 Bemessungskriterien, die im DSK's concept näher erläutert werden.

Calculation criteria:

• Das betroffene Unternehmen wird zuerst einer Größenklasse zugeordnet.
• Der mittlere Jahresumsatz der Untergruppe der Größenklasse wird bestimmt.
• A basic economic value (daily rate) is then determined.
• Je nach Schwere der Tatumstände wird der Grundwert mit einem Faktor multipliziert.
• Schließlich wird der ermittelte Wert angepasst, wenn weitere zu berücksichtigende Umstände vorliegen.